26.07 2016, 11:51
Gut dann zähle ich mich mit ruhigem Gewissen zu dieser Gruppe die nicht auf Freiheit verzichten möchte, denn das hört sich in der Theorie immer so gut und toll an ("lasst uns auf etwas Freiheit verzichten, damit Terror eingedämmt wird"), funktioniert aber in der Praxis nicht. Und es scheitert an zwei wesentlichen Punkten:
1.) Interessiert leider keinen Terroristen, die können Telefonüberwachungen etc. alles leicht umgehen, es gibt genug Computerspezialisten die sich in dem Bereich auskennen und wenn dann trifft man sich eben persönlich vor Ort...Dasselbe für Internetüberwachung von unbescholtenen und nicht verdächtigen Personen, was soll das genau bringen ? Man hat doch nichteinmal das Personal dafür...
2.) Es wird wohl kaum bei diesen "empfindlichen" Maßnahmen bleiben, also wird der Staat Stück für Stück nachlegen und irgendwann haben wir dann eh schon mehr Diktatur als Demokratie. Und am Ende wird der Terror genau um nichts geschmälert worden sein...
Also ich finde es ja gut, dass man sich Gedanken macht wie man den Terror wirklich bekämpft, aber genügend Gesetze scheiterten in der Vergangenheit an den Verfassungsgerichten der Mitgliedstaaten und auch am EuGH. Bestes Beispiel hierfür die Vorratsdatenspeicherung, verfassungswidrig da völlig zweckverfehlend (keine Mehrwehr für Terrorbekämpfung) waren die Argumente. Und so wird es bei anderen Gesetzen mit großer Wahrscheinlichkeit auch der Fall sein...
Wer wirkich glaubt auf Teile seiner Freiheit verzichten zu können der schaut mMn zu wenig in andere Länder unf Gebiete der Welt, ansonsten verstehe ich solche Forderungen nämlich nicht ganz...
1.) Interessiert leider keinen Terroristen, die können Telefonüberwachungen etc. alles leicht umgehen, es gibt genug Computerspezialisten die sich in dem Bereich auskennen und wenn dann trifft man sich eben persönlich vor Ort...Dasselbe für Internetüberwachung von unbescholtenen und nicht verdächtigen Personen, was soll das genau bringen ? Man hat doch nichteinmal das Personal dafür...
2.) Es wird wohl kaum bei diesen "empfindlichen" Maßnahmen bleiben, also wird der Staat Stück für Stück nachlegen und irgendwann haben wir dann eh schon mehr Diktatur als Demokratie. Und am Ende wird der Terror genau um nichts geschmälert worden sein...
Also ich finde es ja gut, dass man sich Gedanken macht wie man den Terror wirklich bekämpft, aber genügend Gesetze scheiterten in der Vergangenheit an den Verfassungsgerichten der Mitgliedstaaten und auch am EuGH. Bestes Beispiel hierfür die Vorratsdatenspeicherung, verfassungswidrig da völlig zweckverfehlend (keine Mehrwehr für Terrorbekämpfung) waren die Argumente. Und so wird es bei anderen Gesetzen mit großer Wahrscheinlichkeit auch der Fall sein...
Wer wirkich glaubt auf Teile seiner Freiheit verzichten zu können der schaut mMn zu wenig in andere Länder unf Gebiete der Welt, ansonsten verstehe ich solche Forderungen nämlich nicht ganz...